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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

Wie viel Europa steckt im Wahlprogramm der FDP? | EBD-Hintergrundgespräch mit Volker Wissing

Der Vorstand der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) führt zusammen mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland Hintergrundgespräche zur Bundestagswahl 2021. Diese finden jeweils mit den Generalsekretären der EBD-Mitgliedsparteien statt. Am 18. Juni 2021 wurden im digitalen Gespräch mit dem Generalsekretär der FDP, Dr. Volker Wissing, das FDP-Wahlprogramm zur Bundestagswahl in Bezug auf Europa und die deutsche Europakoordinierung der EBD diskutiert.

Die teilnehmenden Vorstandsmitglieder erörteten wie viel Europa im FDP-Wahlprogramm stecke. In ihrer Begrüßung betonte EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle die europapolitischen Stärken des Programms und knüpfte daran die Erwartung, dass die Ideen und Forderungen auch im Wahlkampf präsent sein müssen. Wichtig seien in diesem Zusammenhang auch strukturelle Reformen, wie eine Neugestaltung der Entscheidungsprozesse der Bundesregierung hin zu einer deutschen Europapolitik aus einem Guss. Die FDP, die sich laut ihrem Wahlprogramm für „eine wesentlich verbesserte, frühzeitigere und stringentere Koordinierung der deutschen Europapolitik innerhalb der Bundesregierung“ einsetzt, hat in diese Richtung bereits einen guten Ansatz gesetzt, erklärte die EBD-Präsidentin.

Schwerpunkte der anschließenden Diskussion, die von EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann moderiert wurde, waren unter anderem die weiteren Schritte der FDP im Wahlkampf und die europapolitischen Schwerpunkte. Damit verbunden stand auch im Fokus, wie eine Polemisierung gegen Europa durch nationalistische Parteien im Bundestagswahlkampf vermieden werden kann. 

Neben der EBD-Präsidentin nahmen für den Vorstand die folgenden Teilnehmenden teil: Dr. Klaus Deutsch – Leiter der Abteilung „Research, Industrie- und Wirtschaftspolitik“ vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)Dr. Jana Puglierin – Leiterin des Berliner Büros der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR), Sabine Overkämping -Delegierte des Deutschen Juristinnenbundes in der EBD und Beobachterin der Länder bei der Europäischen Union, Christian Moos – Generalsekretär der Europa-Union Deutschland (EUD) und Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und Patrick Meinhardt, nominiert durch den BVMW – Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e.V. im EBD-Vorstand. Ebenfalls nahm an dem Gespräch der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Dr. Jörg Wojahn teil. 

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