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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

„Wir brauchen institutionelle Reformen, um die Demokratie zu stärken!“ | Linn Selle bei Online-Event der CDU/CSU-Gruppe im EP

Die Konferenz zur Zukunft Europas (engl: Conference on the Future of Europe, kurz: CoFoE) steht in den Startlöchern: Am 9. Mai soll sie pünktlich zum Europatag offiziell beginnen. Im Rahmen der Online-Reihe #euvernetzt lud die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament am 29. April zum Event „Europa – eine Erfolgsgeschichte zum Weitergestalten. Im Dialog zur Zukunft Europas“. Neben Manfred Weber MdEP, Vorsitzender der EVP-Fraktion im EP und Mitglied des Exekutivausschusses der CoFoE, Clara Föller, Bundesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland (JEF) und Dr. Armgard von Reden, Vorsitzende von Women in International Security Deutschland nahm auch die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) Dr. Linn Selle an der Veranstaltung teil.

Bei der Diskussion um die Eingangsfrage „Europa – eine oder meine Erfolgsgeschichte“ wurde die Verantwortung betont, Europa im Austausch voranzubringen. „Wir stehen vor einer Reihe globaler Herausforderungen, wie etwa der Bewältigung der Corona-Pandemie oder dem Klimawandel. Dabei können wir unseren Wohlstand langfristig nur mit einer starken EU erhalten“, so die EBD-Präsidentin. Hierbei würden etwa Städtepartnerschaften eine zentrale Rolle spielen, wie sie es im Münsterland selbst erlebt habe. Die CoFoE biete die Chance, wichtige Fragen für Europas Zukunft, wie etwa die Umsetzung europäischer Werte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, zu diskutieren. 

Aus Sicht der EBD kann die Konferenz nur zum Erfolg werden, wenn sie als breite, ergebnisorientierte Debatte geführt wird. Dafür braucht es eine starke Beteiligung der Parlamente und eine Verlängerung bis 2023, damit die Konferenz zum Diskussionsverstärker für die Europawahl 2024 wird. Vertragsänderungen dürfen bei der CoFoE kein Tabu sein, denn „wir brauchen institutionelle Reformen, um die Demokratie zu stärken“, so Selle. 

Neben den Podiumsgästen nahmen auch Prof. Dr. Sven Simon MdEP, der in der CDU/CSU/Gruppe federführend für das Thema zuständig ist, Daniel Caspary MdEP, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EP und Prof. Dr. Angelika Niebler MdEP, Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im EP an der Veranstaltung teil.

Die vollständige EBD-Positionierung zur CoFoE ist hier zu finden.

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