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„Wir stehen vor besonderen Europawahlen“ | EBD-Präsidentin bei taz lab

Europa: Heimat, Sehnsucht, Nachbarschaften. Unter diesem Motto lud die Redaktion der taz lab am 6. April, zu ihrer ganztägigen Konferenz. Auf die BesucherInnen wartete eine Auswahl an mehr als 90 Vorträgen und Debatten zu vielfältigen europäischen Themen.

EBD-Präsidentin Linn Selle hielt im Zusammenhang mit der anstehenden Europawahl einen Impulsvortrag zum Thema: „Europa hat die Wahl. Vorschläge für eine demokratischere und vielfältigere EU in der kommenden Legislatur des Europäischen Parlaments“.

Selle begann ihre Einleitung mit der Kritik am mangelhaften Wahlkampf und die paradoxe Rolle vom Brexit, der derzeit mehr Aufmerksamkeit auf die Europawahl zieht als die zur Wahl stehenden Parteien.“In genau 50 Tagen ist Europawahl in Deutschland. Die Parteien sind aber noch im Winterschlaf“, unterstricht Selle. Außerdem hob sie hervor, dass Europa diesmal vor besonderen Wahlen stehe, die sehr gut mit dem Slogan der Europawahlen in 2014 „this time it’s different“ zu verknüpfen sind. Die Wichtigkeit der diesjährigen Wahlen lässt sich durch die Gefahr der steigernden Zustimmung für rechtspopulistischen und antieuropäischen Parteien erklären, die die Arbeitsfähigkeit des Europäischen Parlaments wesentlich beeinträchtigen könnten.

Die EBD-Präsidentin rief zu einem Streit über Transparenz, EU-Budget und der Rolle Deutschlands auf und betonte, dass ein europapolitischer und demokratischer Streit von großer Bedeutung für die Zukunft der EU sei.  Sie fügte hin, dass wir die gesellschaftlichen Akteure und die Medien nicht unterschätzen sollten, denn vor allem sie könnten einen Unterschied bei den Europawahlen machen. Laut Selle tragen auch Verbände zu der politischen Arbeit bei: „Verbände machen die großen Mobilisierungskampagnen und versuchen die inhaltliche Auseinandersetzung in die Parteien zu tragen.“

Selle nutzte auch die Gelegenheit, die EBD-Multiplikatorenkampagne Make Europe Yourope zu präsentieren, bei der eine Vielfalt an Mitgliedsorganisationen mit aussagekräftigen Zitaten die Bürger und Bürgerinnen dazu aufruft, am 26. Mai 2019 an die Urnen zu gehen und ihre Stimmen hören zu lassen.

Darüber hinaus mangelte es in der Diskussionsrunde nicht an spannenden Fragen zur Rolle der Jugend und den unterschiedlichen proeuropäischen Organisationen. Dabei wurde aber auch kritisch bewertet und beispielsweise auch die Funktionsfähigkeit der europäischen Institutionen in Frage gestellt. Am Ende des Tages sollte das Publikum eins nicht vergessen: „Europa ist zu wichtig, um es allein der Politik zu überlassen.“

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