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Institutionen & Zukunftsdebatte, Wettbewerbsfähigkeit

Wird die „Strategische Vorausschau“ Europa stärken? | EWSA im Fokus mit Sandra Parthie

Die großen Krisen, Gefahren und Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte mit wissenschaftlicher Methodik hervorzusagen, und dementsprechend Europa zu wappnen – es klingt herausfordernd, doch genau das steht hinter dem großen Begriff Strategische Vorausschau. Sie sei wie die Vorbereitung eines guten Trainers oder einer Trainerin auf ein Sportturnier, auf Ausfälle und Schwierigkeiten sollte man vorbereitet sein – auch wenn Notfallpläne nicht immer nötig seien. Denn vor allem die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, wie dringend sorgfältige Vorausschau und Planung gebraucht werden. Pandemien waren an sich nie ein abwegiges Thema für Europa, aber eine systematische Vorbereitung hatte es nicht gegeben. Sie hätte aber dazu beitragen können, frühzeitig besser reagieren zu können und damit Menschenleben zu retten.

Am 9. September 2021 stand sie Strategische Vorausschau bei der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) e.V. auf dem Prüfstand. Sandra Parthie, Mitglied und Berichterstatterin zum Thema des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA)  wie auch Leiterin des Brüsseler Büros des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), diskutierte mit Markus Vennewald, Referent für Europapolitik der EBD und ca. 35 Teilnehmenden die Stellungnahme des EWSA zur Mitteilung der EU-Kommission Weichenstellung für ein resilienteres Europa. Ebenfalls wurde die erst letzten Mittwoch veröffentlichte zweite Strategische Vorausschau zur offenen strategischen Autonomie erörtert. 

Dass die Europäische Kommission unter dem zuständigen Vize-Präsidenten Maroš Šefčovič seit 2019 die Strategische Vorausschau als Instrument der Politikgestaltung in ihre Agenda einplant und im September 2020 mit einer Mitteilung „Weichenstellung für ein resilienteres Europa“  erstmals eine Vorausschau vorgelegt hat, wurde positiv aufgenommen.  Besonders relevant sind in der Kommissionsmitteilung die vier Dimensionen von Resilienz: soziale und wirtschaftliche, geopolitische, ökologische und digitale. Jedoch wurde auch Kritik vom EWSA deutlich: Die Kommission fokussiere sich bisher nur auf die Methode, nämlich die strategische Früherkennung („Horizon Scanning“) und könnte andere bestehende Methoden, wie z. B. die „Delphi-Methode“ oder den „Wild Card“-Ansatz einzeln oder in Kombination nutzen. Ebenso müsse das Resilienz-Dashboard weiterentwickelt werden, da es aktuell nur den jetzigen Zustand abbilde und gerade nicht nach vorausblickend sei. So könnte man es, z.B. mit Zielen für die einzelnen Mitgliedstaaten verbinden, so die Stellungnahme des EWSA. 

In der zweiten Hälfte des EWSA im Fokus wurde auch die neueste Strategische Vorausschau der Kommission zur offenen strategischen Autonomie debattiert. Diese bestimme zehn Felder, die als Prioritäten für die strategische Sicherheit Europas zentral seien. Dabei sei es nicht nur wichtig, eine Abteilung in der Europäischen Kommission auf die strategische Voraussicht anzusetzen, sondern auch ein Netzwerk unter den EU Mitgliedstaaten aufzubauen, um möglichst effektiv Informationen zu bündeln, um so Bedrohungen effektiv vorhersagen zu können und präventiv gegen diese vorzugehen. Kritisiert wurde, dass zehn Felder sehr viele Prioritäten seien. Hier fehle eine Einordnung nach Wertigkeit. Die entscheidende Frage betreffe das Selbstverständnis der EU als globale Akteurin. Entsprechend müsse der Fokus der strategischen Vorausschau angepasst werden. 

Beide Themen, die Stärkung der Resilienz und der offenen strategischen Autonomie sind wichtige Themen, die im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas diskutiert werden müssen. Die Mitteilungen der Europäischen Kommission können hier als Grundlage für die notwendige Debatte dienen. 

EWSA im Fokus ist ein neues Format, das den Dialog  zwischen deutschen Interessengruppen und Mitgliedern der Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss stärkt. In den kommenden Wochen werden weitere digitale Diskussionsrunden stattfinden.

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