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Europakommunikation

Wo steht Europa im Jahr 2015? – Ergebnisse der „EU-Trends“-Umfrage liegen vor

Wo steht Europa anno 2015? Ist eine gemeinsame Außenpolitik in Reichweite? Und wie werden die Bemühungen um eine gemeinsame Flüchtlingspolitik wahrgenommen? Wie bereits in den letzten Jahren wollte sich die Europäische Bewegung Deutschland e.V. in Kooperation mit ihrem Medienpartner EurActiv.de ein Bild der Meinungen zur EU machen. Vertreter unserer Mitgliederorganisationen und Europainteressierte waren im Rahmen der Umfrage „EU-Trends 2015“ dazu aufgerufen ihre Einschätzungen zur aktuellen Lage der EU vorzunehmen. Die seit 2011 alljährlich stattfindende Umfrage verzeichnete in den letzten Wochen wieder einen Zuwachs um 9% im Vergleich zum Vorjahr auf insgesamt 290 Teilnehmer.

Fest stand für die Befragten, dass sich Flüchtlings- und Asylpolitik als neues zentrales Aktionsfeld der Staatengemeinschaft etablieren wird, sagen 67% aller Teilnehmer (Mehrfachnennungen waren möglich). Dahinter folgend werden mit der Außen- und Sicherheitspolitik (59%) und dem Themenkomplex Energie, Klima, Umwelt (56%) Politikbereiche genannt, die in den letzten Jahren bereits dominant waren. In diesem Zusammenhang wurde auch gefragt, wo der größten Bedarf an Harmonisierung gesehen wird. Hier zeigt sich ein ähnliches Bild, mit Flüchtlings- und Asylpolitik an erster Stelle (67%), gefolgt von Außen- und Sicherheitspolitik (58%), Energie (55%) sowie Finanzmarktregulierung (49%).

Mit Bezug auf einzelne inhaltliche Themenkomplexe sollten die Befragten eine Einschätzung vornehmen, wie sie die angekündigten Maßnahmen der Kommission in der Flüchtlings- und Asylpolitik wahrnehmen. Dabei wird eine gewisse Zurückhaltung deutlich. Der Großteil (63%) erkennt die bisherigen Schritte zwar als „Schritt in die richtige Richtung“ an, hält diese jedoch nicht für ausreichend. 29% sehen die bisherigen Schritte als generell ungeeignet. Nur 5% der Befragten zeigen sich mit dem bislang Erreichten weitgehend zufrieden. Aus den zusätzlichen Kommentaren geht außerdem hervor, dass insbesondere die Ursachenforschung ein wichtiger Ansatzpunkt für die Mitgliedstaaten sein müsste.

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Eine weitere Frage zielte auf die aktuellen Ereignisse und Herausforderungen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. An dieser Stelle zeigen sich die Teilnehmenden zwiegespalten. Für ca. zwei Drittel (67%) hat sich das außenpolitische Profil der EU im Umgang mit Ukraine-Krise, TTIP und NSA nicht sonderlich geschärft. Dabei polarisiert vor allem das Vorgehen in der Ukraine die Umfrageteilnehmer wie aus den Kommentaren hervorgeht. Für viele stellt die bisherige Politik eher einen deutsch-französischen Alleingang als eine gemeinsame EU-Strategie dar. Gleichwohl wurde kommentiert, dass sich die gemeinsame Haltung bei den Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland auch als ein Zeichen der Geschlossenheit deuten lässt.

Auch zum Trilog wollten wir die Einschätzung unserer Mitglieder und EU-Interessierten hören. Knapp ein Drittel (29%) ist der Meinung, dass man das Trilogverfahren zwar gutheißen könne – allerdings nur solange es der Beschleunigung von Gesetzesvorhaben dient. Ein Fünftel sieht den Trilog positiv, solange er besonders dringlichen Angelegenheiten zu Gute kommt. Und etwa ein Drittel (32%) äußert sich ablehnend – mit Hinweis auf die fehlenden demokratischen Grundlagen des Trilogs. Zwei Dittel der Befragten (die beiden zuletzt genannten Gruppen) liegen dabei auf Linie der EBD-Forderungen, die auch Thema des EBD-Netzwerktages und EBD-Mitgliederversammlung am kommenden Montag sein werden. Aus den Kommentaren wird zudem ersichtlich, dass einem nicht zu unterschätzenden Teil der Umfragenutzer die Anwendung und/oder der Begriff Trilog“ gänzlich fremd ist, was sich vermutlich in dem hohen Prozentsatz (20%) an neutralen Antworten niederschlägt. Insbesondere dieser Umstand dürfte die Befürworter von mehr Transparenz bei der EU-Gesetzgebung in ihren Argumenten bestärken.

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Rückblickend auf die Europawahlen 2014, wollten wir überdies wissen, wie sich die Direktwahl von Spitzenkandidaten auf die Wahrnehmung der Europawahlen ausgewirkt hat. Fast zwei Drittel (62%) machen diesbezüglich einen positiven Effekt aus, wohingegen 32% keine Aufwertung der Europawahlen durch die Direktwahlmöglichkeit erkennen können. Angesichts der – vor allem medialen – transportieren Erwartungshaltung an die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten ist eine gewisse Ernüchterung zu konstatieren, was sich auch in den ergänzenden Kommentaren der Umfrageteilnehmer niederschlägt.