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Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte

Zukunftsdebatten und Stimmungsbilder statt Brexit-Gewurschtel | EBD-Generalsekretär in der phoenix runde

Viel „Durchwurschteln“ durch weiteres Aufschieben – mit diesen Worten schätzte EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann in der phoenix runde die Situation um den Brexit ein. All das bedeute auch viele Unwägbarkeiten für die Europäische Union. Die Sendung trug den Titel: „Die vertagte Krise – Never Ending Brexit?“.

Aus europäischer Sicht sei es ein Fehler, nur Deutschland, Frankreich und England zu spielen. Schließlich besteht die EU nach dem Austritt Großbritanniens aus 27 Ländern, die sich während der Verhandlungen geschlossen gezeigt hätten und nun näher zusammenstünden.

Weiteren Optimismus bewies der EBD-Generalsekretär während der Sendung mit aktuellen Stimmungsbildern: Die Zustimmung zu Europa sei in Deutschland noch nie größer als aktuell im Brexit-Chaos. Auch in anderen Ländern gebe es Aufschwung und immer mehr Zuspruch zur EU. Dieses Momentum müsse genutzt werden, um progressiv in die Debatte zu gehen und um den Diskurs in Richtung Zukunft zu lenken. Diese sei vor allem im Hinblick auf die Europawahl vonnöten.

Mehr Zuspruch zu Europa, auch unter den Parteien, bewies die kürzlich von der EBD veröffentlichte Synopse, in der Positionen der Parteien zur Europawahl gegenübergestellt wurden und auf die Bernd Hüttemann während der Sendung verwies. Sie zeige, dass die großen deutschen Parteien das Initiativrecht im Europäischen Parlament befürworten – mit Ausnahme der Afd: Die möchte das Parlament abschaffen.

Weitere Teilnehmende der phoenix-Gesprächsrunde waren Jana Puglierin von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, der Historiker Andreas Rödder und der britische Journalist Haig Simonian.

Schauen Sie die gesamte Sendung hier.

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