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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte, Partizipation & Zivilgesellschaft

Zukunftskonferenz in Deutschland – Multilateraler Dialog Europakommunikation schafft ersten Überblick 2021

Wie kann die Konferenz zur Zukunft Europas gelingen? Sie ist sicherlich ein wichtiges Instrument, doch sie wird nur erfolgreich sein, wenn sich die verantwortlichen Akteurinnen und Akteure abstimmen und die Prozesse ernst nehmen! In diesem Sinne tauschten sich hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, des Auswärtigen Amts, des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, des Bundespresseamts, der Europaministerkonferenz der Länder, der Bundeszentrale für politische Bildung, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas und der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) zum Multilateralen Dialog Europakommunikation (MDE) am 24. Juni 2021 digital aus. Dabei wurde deutlich, dass nach dem langen Warten auf den Startschuss der Konferenz noch nicht alle Formate umgesetzt, aber bereits viele Initiativen in der Planungsphase sind. 

Im Fokus stand dabei die digitale mehrsprachige Plattform der Zukunftskonferenz, die als zentraler Ort für Impulse angedacht ist, da auf ihr Veranstaltungen bekannt gemacht und Ideen geteilt als auch unterstützt werden können. Kritisch angemerkt wurde die Tatsache, dass zurzeit ein Ungleichgewicht in der Beteiligungsstruktur der Konferenz-Plattform bestünde, da Frauen und vor allem jüngere Altersgruppen unterrepräsentiert seien. Umso wichtiger sei es, diese Gruppen zur Teilnahme zu motivieren. Daher wolle man verstärkt mithilfe der Sozialen Medien zur Zukunftskonferenz informieren und die Funktionsweise der Plattform erläutern. Laut Umfragen unter den EBD-Mitgliedsorganisationen bestünde auf der Plattform auch ein Missverhältnis zwischen organisierten Interessenverbänden und Einzelpersonen, da hier bei Beiträgen nicht unterschieden werde. Darüber hinaus sollte die Entscheidung, wie die europäischen Stimmen gewichtet werden, keinen Algorithmen überlassen werden. 

Generell stehen die Mitgliedsorganisationen und Spitzenverbände der EBD dem Projekt äußerst positiv gegenüber, auch wenn man eine gewisse „Abwartungshaltung“ konstatieren könne. Es sei nicht klar, was mit den Zwischenergebnissen und Ergebnissen der Plattform nach dem Ende der Zukunftskonferenz geschehen werde. Weiterhin wurde auf die knapp bemessene Zeit hingewiesen. Die EBD sprach sich klar für eine Verlängerung der EU-Zukunftskonferenz aus, um den gesellschaftlichen Kräften und ihren Ideen genug Zeit in der Zukunftskonferenz einzuräumen und sie mit den Europawahlen 2024 zu verbinden. 

Während der Sitzung tauschten sich die Teilnehmenden auch über ihre eignen Aktivitäten zur Zukunftskonferenz aus, so sind Veranstaltungen an Universitäten mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Workshops an Schulen, digitale Toolkits und grenzüberschreitende Dialogformate geplant. Bislang sind diese überwiegend online angedacht, allerdings mit dem Wunsch, dass sie bald vermehrt offline oder hybrid stattfinden können, auch wenn die Vorteile der digitalen Formate nicht außer Acht gelassen werden sollten.

Die EBD wird die Zukunftskonferenz auf Basis ihres politischen Kommunikationsplans mit vielfältigen Initiativen konstruktiv begleiten, etwa durch De-Briefings zu den Plenarsitzungen der Zukunftskonferenz ab Oktober, Infografiken, einer eigenen Website und Mobilisierung der Mitgliedsorganisationen. Darüber hinaus möchte sie sich selbst aktiv einbringen, beispielsweise indem politische Forderungen der Mitgliedsorganisationen innerhalb des Netzwerks verbreitet und unterstützt werden und der Dialog der repräsentativen Akteurinnen und Akteure gefördert wird. Als erste Initiative wird die EBD in diesem Rahmen am 12. Juli 2021 ein „EWSA im Fokus“ mit der Präsidentin des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Christa Scheng zur Zukunftskonferenz als digitale Veranstaltung organisieren. 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass die  Zukunftskonferenz viel Potenzial für Kooperationen und eigene europapolitische Initiativen bietet und dass die Sichtbarkeit der Zukunftskonferenz in Deutschland noch gestärkt werden muss. Sie brachten ihren klaren Willen zum Ausdruck, die Zukunftskonferenz gemeinsam aktiv zu unterstützen, sich mit relevanten Akteurinnen und Akteuren abzustimmen und Maßnahmen zu bewerben, damit der Dialog die angestrebte breitenwirksame Debatte zur Zukunft Europas initiieren kann. 

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