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Institutionen & Zukunftsdebatte

Zukunftsvisionen im Vergleich: Linn Selle bei Deutsch-Spanischem Dialog zur CoFoE

Zusammen mit Dr. Nicolai von Ondarza, Forschungsgruppenleiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Héctor Sánchez Magaluf, Forscher am Barcelona Centre for International Affairs (CIDOB) war die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) Dr. Linn Selle am 22. September eingeladen, zum Thema: „The Conference on the Future of Europe: The German and Spanish visions“ zu diskutieren. Die Online-Veranstaltung fand im Rahmen des zwölften Deutsch-Spanischen Dialogs über die EU statt. Die jährliche Diskussionsveranstaltung ist eine gemeinsame Veranstaltung der EBD-Mitgliedsorganisation Friedrich-Ebert-Stiftung, der SWP und des CIDOB.

In ihrem Eingangsstatement betonte Selle die Notwenigkeit, die Konferenz zur Zukunft Europas (englisch: Conference on the Future of Europe, kurz: CoFoE) möglichst schnell nach Beendigung der coronabedingten Einschränkungen zu beginnen, umso deren Ergebnisse möglichst noch vor der nächsten Europawahl 2024 implementieren zu können. Die Mitgliedstaaten gingen diesen Prozess nicht mit genug Elan an, was den Eindruck erwecke, dass die Konferenz nicht zu ihren Prioritäten gehöre. In ihrer Rede zur Lage der Union Mitte September habe Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen die Konferenz nur unzureichend angesprochen, kommentierte die EBD-Präsidentin. Dies erwecke den Eindruck, dass die CoFoE nur noch vom Europäischen Parlament tatsächlich gewollt sei. Für den Erfolg der Konferenz sei es allerdings maßgeblich, dass sie als ein Projekt aller EU-Institutionen verstanden werde. 

Zudem betonte Selle, dass Bürgerinnen und Bürger wie auch nationale Parlamente im Dialogprozess eng beteiligt werden müssen. Wichtig sei, dass die Bürgerinnen und Bürger für die Diskussionsforen und Anhörungen repräsentativ ausgewählt werden, damit verschiedenste Meinungen in die Debatte zur Zukunft Europas einfließen können. Über die Empfehlungen entscheiden sollten jedoch die sogenannten Konventakteure – die Vertreterinnen und Vertreter vom Europaparlament, der Europäischen Kommission, den nationalen Parlamenten und Regierungen. Um einen ergebnisoffenen Prozess und Vertragsänderungen zu ermöglichen, sollten diese Akteure, wie in den europäischen Verträgen unter Art. 48 EUV festgelegt, die Vorschläge ausarbeiten. 

In diesem Zusammenhang sei zudem entscheidend, dass der Prozess um die Zukunftskonferenz transparent stattfinde, so Selle. So könnten Bürgerinnen und Bürger genau nachverfolgen, wie ihre Vorschläge im Prozess verhandelt werden. 

In einer abschließenden Diskussion gingen die Panelisten auf die Bedeutung und Rolle von Polarisation im europäischen Diskurs ein und beleuchteten dies aus der Perspektive Deutschlands und Spaniens. Einig war man sich vor allem darüber, dass ein gesamteuropäischer Diskurs für den Erfolg der CoFoE maßgeblich ist. 

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