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Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft und Finanzen

„Zuversicht, Geduld und Beständigkeit“ in der Nullzinspolitik | EBD De-Briefing zum EZB-Rat

Die EZB hat keine Angst vor dem starken Euro. Trotz großer, vor allem deutscher Skepsis zum geldpolitischen Kurs der EZB, bleibt die EZB gelassen. Positive Überraschungen, wie sie es bisher an den Beispielen Wechselkurs und Wachstum gegeben hat, bleiben ein nachhaltiger Trend.

Den Auftakt für den Debattenherbst bei der EBD bildete das EBD De-Briefing zur EZB-Ratssitzung. Gabriel Glöckler, erster Berater der Generaldirektion Kommunikation der EZB und Tobias Linzert, dem Leiter der EZB-Generaldirektion Geldpolitik, diskutierten mit über 40 Interessierten. Moderiert wurde die Veranstaltung vom EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann.

Auf der EZB-Ratstagung wurde beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte und die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagensicherung unverändert bei 0,00%, 0,25% bzw. -0,40% zu lassen. Die EZB-Zinssätze sollen für einen längeren Zeitraum auf dem derzeitigen Niveau bleiben. Diskutiert wurde, weshalb, trotz Expertenwarnungen und günstigen Voraussetzungen, keine Wendung in der Geldpolitik unternommen wurde. Betont wurde in diesem Zusammenhang, dass die Preisstabilität das „Kernmandat“ der EZB sei. Diese sei der EZB zufolge nach wie vor nicht erreicht, allerdings sei die EZB zuversichtlich, die Ziele höhere Löhne, Verbesserung der Beschäftigungslage, niedrige Arbeitslosenrate und mehr Investitionen „mit Geduld und Beständigkeit“ erreichen zu können.

Angekündigte Änderungen an diesem Programm könnte es bei der nächsten Ratssitzung der EZB im Oktober geben. Trotz der positiven Wirtschaftslage in Europa, erkennt die EZB durchaus auch Unsicherheitsfaktoren, wie beispielsweise die Wechselkursschwankungen des Euros und Dollars – sowie ihre Auswirkung auf das Wachstum – die es weiter zu beobachten gilt. Nichtsdestotrotz sind die Erwartungen, dass die bisherigen überwiegend positiven Überraschungen auch bezüglich des Wechselkurses ein nachhaltiger Trend werden könnten.

Der positive Tenor wurde ebenfalls in Bezug auf die Inflation beibehalten: Die Inflationsrate ist stark abhängig von externen Faktoren, besonders von Energie-, Lebensmittel- und Ölpreisen. Diese seien gegenüber dem Vorjahr stärker gestiegen und ein weiterer Anstieg wird erwartet. Dennoch empfinde die EZB keinen binnenwirtschaftlichen Druck, unter Anderem bedingt durch den starken Euro. Derzeit liegt das Wachstum bei 2,2 %, während die Inflation bei etwas über 1 % liegt. Ziel der EZB ist allerdings eine Inflationsrate nahe 2 %.

Fragen aus dem Publikum umfassten unter Anderem die Richtigkeit und Vollständigkeit der erhobenen Wirtschaftsprognosen, die von den EZB-Vertretern als guter Indikator bestätigt wurden. Ebenso war der Druck durch die europäische Geldpolitik an deutschen Kreditinstituten Diskussionsgegenstand, sowie die Frage, inwiefern Anleihekäufe in Frankreich und Italien die gesetzte Grenze von 33 % nicht bereits überschritten haben. Zwar sei den EZB-Vertretern zufolge durchaus für manche Länder der Spielraum kleiner geworden, doch sei die 33 %-Grenze in bisher keinem Euroland überschritten worden.

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