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EBD De-Briefing Verkehr

Die Ratsformation Verkehr des Rates für Verkehr, Telekommuikation und Energie kommt am 1. Dezember in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung der Minister werden voraussichtlich die folgenden Tagesordnungspunkte stehen:

Luftverkehr:

  • Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (erste Lesung)

Seeverkehr:

  • Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (erste Lesung)
  • Vorschlag für eine Richtlinie über ein System von Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr und zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG über die Hafenstaatkontrolle (erste Lesung)

Sonstiges:

  • Ergebnisse der 39. ICAO-Versammlung (Montreal, Kanada, 27. September – 7. Oktober 2016) und die jüngsten Entwicklungen in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) (Informationen der Kommission)
  • Entwurf eines Übereinkommens über die Schaffung eines gemeinsamen Luftverkehrsraums zwischen der Republik Türkei einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits
  • Sicherheit (Security) im Verkehrssektor (Informationen der Kommission)
  • Künftige Initiativen im Straßenverkehrsbereich: Bewältigung der Herausforderungen im Güterkraftverkehr (Informationen der Kommission auf Antrag der französischen und der deutschen Delegation)
  • Weiterentwicklung der Rechtsvorschriften für die EU-Typgenehmigung: Sachstandsbericht der Europäischen Kommission über die Auswirkungen der „Unregelmäßigkeiten bei den Emissionen“ (Informationen der Kommission auf Antrag der deutschen Delegation)
  • Europäische Strategie für emissionsarme Mobilität (Informationen der Kommission)
  • Follow-Up zur Amsterdamer Erklärung zum automatisierten und vernetzten Fahren (Information der niederländischen Delegation)
  • Arbeitsprogramm des kommenden Vorsitzes (Informationen der maltesischen Delegation)

Über die Ergebnisse des Verkehrsrates berichtet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Programm

De-Briefing:

  • MR’in Dr. Karin Kammann-Klippstein, Referatsleiterin, Referat L 15 EU-Politik, EU-Recht, Vertreterin des AL für Internationale und EU-Angelegenheiten, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
  • MR’in Heike Seefried, Referatsleiterin, Referat L 16 EU-Koordinierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Moderation: Bernd Hüttemann, Generalsekretär, Europäische Bewegung Deutschland e.V.

Weitere Informationen:

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