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Bündnis 90/Die Grünen | Fachgespräch: „KUKA, AIXTRON oder OSRAM – Wie umgehen mit sensiblen Investitionen im High-Tech-Bereich?“

Die Bundestagsfraktion v9n Bündnis 90/Die Grünen lädt ein zum Fachgespräch. Eine Anmeldung ist noch bis zum 06. März 2017 möglich.

„KUKA, AIXTRON ODER OSRAM – WIE UMGEHEN MIT SENSILBLEN INVESTITIONEN IM HIGH-TECH-BEREICH?“ am 10. März 2017, 15.00 – 17.30 Uhr im Deutschen Bundestag, Paul-Löbe-Haus

u.a. mit: Kerstin Andreae MdB, stellv. Fraktionsvorsitzende , Reinhard Bütikofer MdEP, Sprecher für Industriepolitik, Prof. Theodore H. Moran, CFIUS-Experte der Georgetown University, Matthias Machnig, Staatssekretär im BMWi, Dr. Stefan Mair, (BDI) und dem China-Experten Mikko Huotari (MERICS). 

Kuka, Aixtron oder Osram. Vor dem Hintergrund einer offenbar industriepolitisch motivierten und staatlich unterstützen Einkaufstour chinesischer Unternehmen in Deutschland wird die Diskussion um effektivere Instrumente der Risikobewertung von Auslandsinvestitionen in Europa immer lauter.

Bei bereits existierenden deutschen Kontrollverfahren stehen sicherheitsrelevante Fragen und eine mögliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung im Mittelpunkt. Bisher wurde auf Basis dieser Prüfverfahren keine einzige Übernahme oder Investition untersagt. Eine schlechte Nachricht ist das nicht zwangsläufig, denn Protektionismus wäre nicht nur für unsere exportorientierte Wirtschaft, sondern auch für viele weitere internationale Kooperationen schädlich. Wenn aber strategische Übernahmen die Perspektive von Schlüsselindustrien gefährden oder Reziprozität bei Auslandsinvestitionen oder Marktzugang ausbleibt, kann in Einzelfällen eine Beschränkung notwendig sein.

Andere Industrie- und Hochtechnologiestandorte, wie die USA mit dem „Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS)“ verfügen bereits über solche Instrumente. Mit Prof. Theodore H. Moran, CFIUS-Experte der Georgetown University, Matthias Machnig, Staatssekretär im BMWi, sowie Dr. Stefan Mair (BDI) und dem China-Experten Mikko Huotari (MERICS) wollen wir diskutieren, vor welchen Herausforderungen wir stehen und wie wir aus einer gesamteuropäischen Perspektive dieses Problem wirksamer angehen können.

Das Fachgespräch findet in Kooperation zwischen Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion und der Fraktion Die Grünen/EFA im Europaparlament statt.

Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Weitere Informationen:

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