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EBD Briefing: Arbeitsprogramm der Kommission 2016

Die Herausforderungen für die EU-Mitgliedstaaten sind zahlreich: Soziale Ungleichheit, die unerwartet langsame Erholung der Wirtschaft und der zugleich hohen Arbeitslosigkeit sowie der aktuelle Migrationsdruck an den EU-Außengrenzen beschäftigen die Union und ihre Mitglieder ebenso wie der Klimawandel.

Um den Herausforderungen mit europäischen Antworten zu begegnen, stellt sich die Europäische Kommission mit ihrem Arbeitsprogramm 2016 abermals politisch auf und zeigt sich entschlossen, mit dem Fokus auf konkrete Resultate den Takt für die EU vorzugeben. Damit die Europäische Union gestärkt und solidarisch voran schreiten kann, sei nun keine Zeit für „business as usual“, wie der Vize-Präsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, betonte. Leitbild der 23 im Arbeitsprogramm vorgestellten Maßnahmen bleiben die zehn politischen Prioritäten der Juncker-Kommission, während der Fokus auf der raschen Implementierung der angestoßenen Strategien in Bereichen wie Migration, Investitionen, Klimawandel, der sozialen Dimension und Steuern liegt.

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