Das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen der EU und Kanada gilt als Blaupause für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Inhaltlich deutlich weniger umstritten, hat der Ratifizierungsprozess des im Herbst 2014 unterzeichneten Abkommens zuletzt für Diskussionen gesorgt: Wer ist Vertragspartei und darf ratifizieren – Kanada und die Europäischen Union, oder auch die EU-Mitgliedstaaten? Welche Bereiche des Abkommens könnten „vorläufig“, d.h. nur mit Beschluss des EU-Rates und des Europäischen Parlaments, vorab zur Anwendung kommen?

Wie CETA ratifiziert werden wird, will die Europäische Kommission am 5. Juli entscheiden. Dann wird auch der endgültige Abkommenstext auf Deutsch und in den anderen EU-Amtssprachen vorliegen.

Zum Start des Ratifizierungsprozesses von CETA organisiert die Europäische Bewegung Deutschland e.V. ein EBD De-Briefing. Entsprechend des Verhandlungsauftrages der EU-Kommission wird nicht die Bundesregierung, sondern die Europäische Kommission das EBD De-Briefing durchführen.

Programm

Begrüßung:  Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. (vzbv)

De-Briefing:

• Lutz Güllner, Referatsleiter Kommunikation, Europäische Kommission, Generaldirektion Handel
• Gosia Binczyk, Beraterin für Handelsfragen, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

Erstkommentar: N.N., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Moderation: Linn Selle, Mitglied des Vorstands, Europäische Bewegung Deutschland e.V.