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EKEV-Veranstaltungen

EBD De-Briefing Europäische Handelspolitik

Kann das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) noch in der aktuellen Amtsperiode von US-Präsident Barack Obama abgeschlossen werden? Oder wird man mit der künftigen US-Regierung weiterverhandeln (müssen)? Hat die Eröffnung des TTIP-Leseraums im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie positive Auswirkungen auf die Transparenz der Verhandlungen?

Vom 22. bis zum 26. Februar 2016 findet in Brüssel die 12. TTIP-Verhandlungsrunde statt, in der sich die Verhandlungspartner mit allen drei Säulen des Abkommens auseinandersetzen werden: Marktzugang, regulatorische Kooperation und Regeln.

Im Rahmen einer Stakeholder-Veranstaltung in Brüssel bietet sich Interessenvertretern am 24. Februar die Möglichkeit, sich mit den TTIP-Verhandlungsführern der EU und den USA über die TTIP-Verhandlungen auszutauschen.

Wer nicht in Brüssel sein kann, dem bietet sich eine ähnliche Gelegenheit am 4. März in Berlin: Erstmals wird die Europäische Bewegung Deutschland e.V. ein EBD De-Briefing zur Europäischen Handelspolitik durchführen und damit der Politischen Forderung TTIP-Verhandlungen: Erfolgreiches Ergebnis durch breiten Konsens in der Zivilgesellschaft der EBD-Mitgliedsorganisationen und der Mitgliederversammlung 2015 nachkommen. Die EBD-Mitgliedsorganisationen sprechen sich hier für einen offenen Verhandlungsstil und die Einbindung repräsentativer Verbandsstrukturen […] für einen erfolgreichen Abschluss des Abkommens“ aus.

Entsprechend ihres Verhandlungsmandats der EU-Mitgliedsstaaten wird das EBD De-Briefing nicht die Bundesregierung sondern die Europäische Kommission durchführen.

Bei der Auftaktveranstaltung zu den EBD De-Briefings Europäische Handelspolitik wird EU-Chefverhandler Ignacio Garcia Bercero die Ergebnisse der 12. Verhandlungsrunde vorstellen nachdem Gosia Binczyk, Beraterin für Handelsfragen in der Vertretung der Europäischen Kommission, in die europäische Handelspolitik eingeführt hat. Die Erstkommentierung übernimmt Dr. Berend Diekmann aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Bernd Hüttemann, Generalsekretär der EBD, moderiert das EBD De-Briefing.

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