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EBD De-Briefing | Rat Wirtschaft und Finanzen

Kapitalmarktunion, Bankenunion, Wirtschafts- und Währungsunion, Budget – wichtige Themen, mit denen sich die Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten bei ihren beiden Treffen am 10. und am 13. November in Brüssel zu befassen haben.

Insbesondere deutsche Banken lehnen die von der Europäischen Kommission gewollte gemeinsame Einlagensicherung, quasi die Vergemeinschaftung nationaler Risiken, ab – welchen Stand hat also die Verwirklichung der Bankenunion erreicht? Welche Schritte sieht der Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Schaffung einer Kapitalmarktunion vor? Welche Vorstellungen entwickeln die fünf Präsidenten in ihrem Bericht „Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden“ zur wirtschaftspolitischen Steuerung der WWU?

Die vorläufige Tagesordnung der Tagung des Rats Wirtschaft und Finanzen am 10. November beinhaltet folgende Punkte:

  • Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Schaffung einer Kapitalmarktunion
  • Stand der Verwirklichung der Bankenunion
  • Einheitlicher Abwicklungsmechanismus und Modalitäten einer Brückenfinanzierung
  • Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas (wirtschaftspolitische Steuerung und Folgemaßnahmen zum Bericht der fünf Präsidenten „Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden“)
  • Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen (Vorbereitung der Pariser Klimakonferenz vom 30. November bis zum 11. Dezember 2015)
  • Nachbereitung der Tagungen der G20 und des Internationalen Währungsfonds vom 8. bis zum 11. Oktober 2015 in Lima

Am 13. November werden sich die Minister für Wirtschaft und Finanzen mit Vertretern des Europäischen Parlaments treffen, um eine Einigung zum EU-Haushalt für das Jahr 2016 zu erzielen.

 

Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) wird dazu am 18. November 2015 ein EBD De-Briefing durchführen. Thomas Westphal, Abteilungsleiter Europapolitik im Bundesministerium der Finanzen, wird dazu berichten. Die Moderation übernimmt Bernd Hüttemann, Generalsekretär, Europäische Bewegung Deutschland e.V.

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