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EBD Exklusiv

EBD Exklusiv: Planungsstand der „Konferenz zur Zukunft Europas“ im Europäischen Parlament | 10.01.2020

Die Europawahl 2019 war die größte demokratische Wahl in Europa aller Zeiten, der demokratische Wettbewerb im Wahlkampf und die hohe Beteiligung bedeuten eine starke Legitimation des Europäischen Parlaments für die kommende Legislatur. Die Stärkung des Parlamentarismus und der Schulterschluss mit den Wählerinnen und Wählern müssen, fordert der EBD-Vorstand in einem aktuellen Beschluss, bei allen Fragen der Fortentwicklung der EU im Vordergrund stehen. Das gilt auch für die 2020 beginnende „Konferenz zur Zukunft Europas“. Das Europäische Parlament wird hierzu Mitte Januar seine Position festlegen. Der Europäische Rat hat bereits im Dezember entsprechende Schlussfolgerungen beschlossen.

Die Berliner Europaabgeordnete Gabriele Bischoff ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments und Mitglied der von der Konferenz der Präsidenten engesetzen Arbeitsgruppe zur Zukunftskonferenz (#cofoe). Das Arbeitspapier der AG, das die Basis für die Positionierug des Europäischen Parlaments bildet, deckt sich weitgehend mit den Grundlagen der EBD-Politik, zum Teil auch mit einem Positionspapier der Bundesregierung. Im Rahmen von EBD Exklusiv möchten wir gemeinsam mit Gabriele Bischoff und Vertreterinnen und Vertretern von Mitgliedsorganisationen und Institutionen aus Politik und Diplomatie die Hintergründe und Ziele des Europäischen Parlamentes zur Konferenz im informellen Rahmen diskutieren. Eine wichtig Frage wird auch die bundesdeutsche Dimension der Initiative sein, zumal im Jahr der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Programm:
– Impuls: Gabriele Bischoff, MdEP, stv. Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments
– Moderation: Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.

„EBD Exklusiv“ bringt in unregelmäßiger Folge Vertreter von Mitgliedsorganisationen und Partnern zu aktuellen europapolitischen Themen zusammen. Das Netzwerk EBD bietet ihnen ein Forum, das ihren Meinungsaustausch zwischen den turnusmäßigen Gremien-Sitzungen verstetigen und inhaltlich vertiefen soll.

Weitere Informationen:

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