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EBD Exklusiv

EBD Exklusiv: Spanien nach den Parlamentswahlen und vor den Wahlen zum Europäischen Parlament

Zum dritten Mal in knapp vier Jahren finden in Spanien am 28. April 2019 Wahlen zu den beiden Kammern des Parlaments statt. Doch es ist fraglich, ob die Instabilität der vergangen Jahre überwunden wird und diesmal eine Regierung gebildet werden kann, die über eine verlässliche Mehrheit im Parlament verfügt. Im Wahlkampf dominiert das Lagerdenken und die harten, auch persönlichen Angriffe der Spitzenkandidaten der wichtigsten Parteien gegeneinander werden auch nach den Wahlen Kompromisse erschweren. Vorhersehbar ist jedoch, dass eine neue Regierung erstmals nur in Form einer Koalition aus mindestens zwei Parteien zustande kommen wird; die Zeit der Ein-Parteien-Regierungen mit parlamentarischer Unterstützung kleinerer Regionalregierungen wird zu Ende sein.

Wer wird Spanien nach den Wahlen regieren und welche Form wird diese Regierunghaben? Welchen Einfluss werden künftig die nationalistischen Regionalparteien aus Katalonien und dem Baskenland und die nationalpopulistische Partei Vox spielen? Wie geht es weiter in Katalonien? Welche Perspektiven ergeben sich aus den Wahlen für die Wirtschafts- und Finanzpolitik des Landes, insbesondere die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Rentenreform und den weiteren Schuldenabbau? Welche Konsequenzen sind für den Ausgang der Europawahlen zu erwarten, die zusammen mit den Kommunalwahlen und Regionalwahlen am 26. Mai stattfinden? Wird Spanien künftig eine aktivere Rolle in der Europäischen Union übernehmen?

Diese Fragen wollen wir gemeinsam mit dem Leiter des Madrid-Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Wilhelm Hofmeister, und dem stellvertretenden Leiter des Referats für bilaterale Beziehungen zu Spanien im Auswärtigen Amt, Gregory Bledjian, diskutieren.

Programm:

Impulse:
Dr. Wilhelm Hofmeister, Leiter des KAS-Auslandsbüros Spanien und Portugal
Gregory Bledjian, stv. Leiter des Referats für bilaterale Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten Spanien und Portugal im Auswärtigen Amt

Moderation: Karoline Münz, stv. Generalsekretärin, Europäische Bewegung Deutschland e.V.

„EBD Exklusiv“ bringt in unregelmäßiger Folge Vertreter von Mitgliedsorganisationen und Partnern zu aktuellen europapolitischen Themen zusammen. Das Netzwerk EBD bietet ihnen ein Forum, das ihren Meinungsaustausch zwischen den turnusmäßigen Gremien-Sitzungen verstetigen und inhaltlich vertiefen soll.

Weitere Informationen:

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