am 16. und 17. Mai findet in Reykjavik der vierte Gipfel der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs des Europarates statt. Im Anschluss an dieses Treffen übernimmt Lettland von Island den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates – dem politischen Entscheidungsorgan der Organisation.

Zusätzlich zu einem Beitrag zu einer verstärkten Sichtbarkeit und politisch aktiveren Rolle des Europarates, werden folgende thematischen Schwerpunkte den lettischen Vorsitz prägen:

• Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
• Förderung der Meinungsfreiheit, Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten sowie die digitale Agenda des Europarates
• Fortschritte in der Reform des Europarates, aufbauend auf den Entscheidungen des 4. Gipfeltreffens in Reykjavik

Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD), die Botschaft der Republik Lettland, das Auswärtige Amt und die Vertretung der Europäischen Kommission laden Sie herzlich zum EBD Briefing zum Vorsitz Lettlands im Ministerkomitee des Europarates am Dienstag, 23. Mai 2023 um 11:00 Uhr (Einlass ab 10:30 Uhr) im Europäischen Haus (Unter den Linden 78, 10117 Berlin) ein.

Die Vorstellung der Zielsetzungen des lettischen Vorsitzes sowie die Evaluierung des 4. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs des Europarates werden das EBD Briefing inhaltlich prägen.

Die Justizministerin der Republik Lettland Dr. Inese Lībiņa-Egnere wird das Programm des lettischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates vorstellen. Dr. Anna Lührmann, MdB, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt, bewertet das Arbeitsprogramm anschließend aus Sicht der Bundesregierung. Die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) e.V. Dr. Linn Selle und Patrick Lobis, Stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, werden die Veranstaltung mit Grußworten eröffnen. Die Moderation übernimmt der Generalsekretär der EBD Bernd Hüttemann.

Gerne können Sie sich bis Freitag, 19. Mai 2023 für die Veranstaltung registrieren. Wir bitten um frühzeitige Anmeldung, da die Teilnehmerzahl begrenzt ist.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine spannende Diskussion!