In Zeiten des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und des Erstarkens antidemokratischer Bewegungen sind die Ziele des Europarates zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit wichtiger denn je. Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) begrüßt daher, dass nach 18 Jahren wieder ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungsspitzen der 46 Mitgliedstaaten des Europarats am 16.-17. Mai 2023 in Island stattfindet und über die strategische Ausrichtung des Europarates auf höchster Ebene debattiert wird.

Die Europäische Bewegung Deutschland ist über den Haager Europa-Kongress von 1948 geschichtlich mit dem Europarat verbunden und möchte das Gipfeltreffen nutzen, die Arbeit des Europarats wieder stärker in die deutsche Verbände- und Vereinslandschaft zu integrieren. Auf Basis einer vertieften Kooperation mit unserem institutionellen Förderer – dem Auswärtigen Amt – lädt die EBD daher zum digitalen Hintergrundgespräch zum 4. Europaratsgipfel ein.

Gemeinsam mit I.E. Jutta Gisela Frasch, Botschafterin und Ständige Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland beim Europarat, und Frank Schwabe MdB, Leiter der Delegation der Mitglieder des Deutschen Bundestages der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, möchten wir am Donnerstag, 4. Mai 2023, 16.00-17.30 Uhr zu den Erwartungen an das Gipfeltreffen in einem Hintergrundgespräch debattieren.