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EKEV-Veranstaltungen

EBD Staatsminister im Dialog

Stärkung und Sicherung von Grundwerten und Rechtsstaatlichkeit in der EU

Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Glaubensfreiheit sind dieser Tage in aller Munde und werden tagesaktuell neu diskutiert; in Deutschland vor allem im Zuge der sog. Pegida-Bewegung und seiner Gegendemonstrationen, in Europa als Antwort auf die Attentate in Paris vergangene Woche. Für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die europäischen Werte gilt es nun gemeinsam einzustehen und diese auch über die Grenzen hinweg zu verteidigen.

Die Europaminister haben im Allgemeinen Rat am 16. Dezember einen Mechanismus zur Stärkung und Sicherung von Grundwerten und Rechtsstaatlichkeit in der EU beschlossen, der u.a. den Dialog des Grundprinzips der Rechtsstaatlichkeit mit allen Mitgliedstaaten der EU einschließt.

Wie soll diesem Mechanismus Leben eingehaucht werden? Ist er angesichts der Attentate in Paris schon wieder obsolet? Welche Sanktionsmöglichkeiten hat die EU gegenüber ihren Mitgliedstaaten, und wie verhindert man, dass die in Paris beschlossenen Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vor terroristischen Anschlägen nicht Grundwerte wie Reisefreiheit und Datenschutz bedrohen?

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „EBD Staatsminister im Dialog“ diskutiert Staatsminister Roth mit deutschen Interessengruppen über die aktuellen wertepolitischen Herausforderungen für Europa. Fragen und Diskussionsbeiträge an den „Staatsminister im Dialog“ sammeln wir gerne auch über Twitter mit dem Hashtag #EBDStiD.

Programm

Impuls: Michael Roth MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt

Moderation: Bernd Hüttemann, Generalsekretär, Europäische Bewegung Deutschland e.V.

Weitere Informationen:

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