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EP Berichterstatter im Dialog: Tiemo Wölken zu (Urheber-)Rechten bei Online-Übertragungen

Das Angebot an Online-Diensten wird immer vielfältiger. Laut Angaben von Eurostat wurde 2014 das Internet von 49 Prozent der europäischen Nutzer zum Musikhören, dem Abspielen audiovisueller Inhalte oder für Online-Spiele genutzt. Gleichzeitig sind oftmals Programme der Rundfunkveranstalter für Bürgerinnen und Bürger in anderen Mitgliedstaaten online nicht zugänglich.
Der „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern“ soll den Verbrauchern den Zugang zu Fernseh- und Hörfunkprogrammen aus anderen Mitgliedstaaten erleichtern, sowohl in Bezug auf ergänzende Online-Dienste von Rundfunkveranstaltern als auch Weiterverbreitungsdienste.
Der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Recht (JURI), Tiemo Wölken (SPD), sieht einen vereinfachten Zugang zu Fernseh- und Hörfunkprogrammen über das Internet als zentrales Element zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarktes.

Der Erhalt und die Förderung der europäischen Filmindustrie sind wichtig, gleichzeitig muss ihr Angebot aber einem breiten Publikum zur Verfügung gestellt werden. Der Berichterstatter schlägt daher eine Ausweitung der geplanten Vergütungsvorschrift zur angemessenen Beteiligung europäischer Filmschaffender vor. Die Dauer der Online-Verfügbarkeit von Programmen sollte den Verhandlungen der Vertragsparteien überlassen und nicht etwa durch die Verordnung eingeschränkt werden, so der Berichterstatter.

Tiemo Wölken wird in Berlin seinen Berichtsentwurf vorstellen und über die erste Diskussion im JURI-Ausschuss berichten. Mögliche Änderungsanträge im Ausschuss sollen bis zum 22. Juni abgegeben werden. Die Abstimmung im JURI-Ausschuss wird voraussichtlich im September stattfinden.

„EP-Berichterstatter im Dialog“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und des Netzwerks EBD.

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