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EP-Berichterstatter im Dialog | Jo Leinen (MdEP): „Ein europäisches Wahlrecht für die Wahl zum Europäischen Parlament“

Europäische Wahlen und Wahlkämpfe sind alles andere als europäisch. Zur Verwirklichung eines „politischen Binnenmarktes“ muss nicht zuletzt auch ein reformiertes Europawahlrecht seinen Beitrag leisten.

Die Europäischen Verträge sehen für die Ausarbeitung des Europawahlrechts ausdrücklich ein Initiativrecht für das Europäische Parlament vor, auf dessen Grundlage der Ko-Berichterstatter Jo Leinen (SPD) im Juli einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, in dem er einen großen Schritt hin zu faireren und europäischeren Wahlen sieht. Durch verschiedene Maßnahmen sollen die Parteien auf europäischer Ebene und ihre Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten sichtbarer werden und die Wahlkämpfe so um eine europäische Dimension bereichern.

Jo Leinen wird seine konkreten Pläne vorstellen, die noch im Herbst im Plenum des Europäischen Parlaments beraten und angenommen werden sollen. Zudem wird er die möglichen Fallstricke für die Reform beleuchten und einen Ausblick auf die notwendigen nächsten Schritte für die Weiterentwicklung des Europawahlrechts geben.

„EP-Berichterstatter im Dialog“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.

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