Termine > EP-Berichterstatterin im Dialog: Hannah Neumann – Rüstungsexportkontrolle

Termin Details:

EKEV-Veranstaltungen

EP-Berichterstatterin im Dialog: Hannah Neumann – Rüstungsexportkontrolle

Die Europäische Union hat sich mit dem Gemeinsamen Standpunkt zur Kontrolle von Rüstungsexporten (2008/944/GASP) einen rechtlich verbindlichen Rahmen zur Rüstungskontrolle gegeben. Die Ratsarbeitsgruppe „Ausfuhr konventioneller Waffen“ (COARM) veröffentlicht jährlich einen Bericht, der die Umsetzung dieses Gemeinsamen Standpunktes erfassen soll.

Derzeit erarbeitet das Europäische Parlament einen Initiativbericht zur Rüstungskontrolle auf Grundlage der COARM-Berichte der Kalenderjahre 2017 und 2018. Zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) ist die Europaabgeordnete Hannah Neumann (Bündnis 90/Die Grünen).

Die Berichterstatterin stellt eine zunehmende Europäisierung der Rüstungsproduktion fest. Gleichzeitig aber gebe es nur eine unzureichende Konvergenz nationaler Waffenexportpolitik und eine mangelnde Transparenz der ausgetauschten Informationen, so die Berichterstatterin. In ihrem Berichtsentwurf macht sie konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Situation und fordert u.a. verstärkte Exportkontrollen auf EU-Ebene.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „EP-Berichterstatterin im Dialog“ wird Hannah Neumann ihre Ideen zu dem Berichtsentwurf am Mittwoch, den 09. September 2020 von 14.00 – 15.00 Uhr vorstellen und vor dem Hintergrund der Berichtsverhandlungen einen Ausblick auf die Abstimmung im Plenum in der kommenden Woche geben. Dazu möchte Sie sich gerne mit Ihnen austauschen. Sie können sich hier für die Online-Veranstaltung anmelden.

„EP-Berichterstatter(in) im Dialog“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und des Netzwerks EBD.

Weitere Informationen:

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen