Termine > Geldmarktfonds, Finanztransaktionssteuer und Bankenunion | EBD De-Briefing ECOFIN

Termin Details:

EKEV-Veranstaltungen

Geldmarktfonds, Finanztransaktionssteuer und Bankenunion | EBD De-Briefing ECOFIN

Auf der letzten Sitzung des ECOFIN-Rates unter niederländischer Ratspräsidentschaft werden schwerpunktmäßig Richtlinien zum Kampf gegen die Steuervermeidung, die Bankenunion und die Vorbereitung des Europäischen Rates am 28. und 29. Juni behandelt. Ziel ist, möglichst viele Dossiers abzuschließen oder erreichte Zwischenstände festzuhalten. Beim EBD De-Briefing wird Thomas Westphal die Ergebnisse des ECOFIN-Rates vorstellen. Er ist Europa-Abteilungsleiter im Bundesministerium für Finanzen. Die Veranstaltung wird von Bernd Hüttemann, dem Generalsekretär der EBD, moderiert.

Die Ratssitzung leitet Jeroen Dijsselbloem, der niederländische Finanzminister. Zum Richtlinienentwurf über Geldmarktfonds sagt er in einer Pressemitteilung des Rates vom 15. Juni 2016, dass es für die aktuelle Ratspräsidentschaft wichtig sei, eine Einigung zu erreichen, um die Stabilität und Lebensfähigkeit der Geldmarktfonds zu sichern.
Die Arbeit des Eurogruppentreffens vom 16. Juni präsentierte er in einer Pressemitteilung. Ein Hauptthema hier war die Rentenreform, für die vier Prinzipien aufgestellt wurden.

Zum Tagesordnungspunkt „Auf dem Weg zur Vollendung der Bankenunion“ werden Schlussfolgerungen des Rates zum vorgeschlagenen Fahrplan erwartet. Außerdem wird der Fortschrittsbericht zur Verordnung (EU) Nr. 806/2014 zum Einlagensicherungssystem diskutiert.

Weitere Themen sind die Finanztransaktionssteuer, die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Mehrwertsteuerbetrug. Drei Staaten sollen aus dem Defizitverfahren des Stabilitäts- und Wachstumspaktes entlassen werden. Außerdem stehen der Stand der Arbeiten zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion auf der Agenda sowie der europäische Fonds für strategische Investition (EFSI), der im Kontext der Migrationsagenda auch als Partnerschaftsrahmen für Drittstaaten genutzt werden soll.

 

Link zum Termin auf der Website und zur deutschsprachigen Tagesordnung hier.

Weitere Informationen: