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HBS | Normalisierung zwischen Kosovo und Serbien: Totalblockade oder Aussicht auf Entspannung?

Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt ein zur Podiumsdiskussion „Normalisierung zwischen Kosovo und Serbien: Totalblockade oder Aussicht auf Entspannung?“ am Mittwoch, 23. März 2016, 18.00 Uhr – 20.00 Uhr in der Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin.

Es diskutieren:

Shpend Ahmeti, Bürgermeister von Prishtina, Kosovo
Tatjana Lazarevć, Center for Community Development, Kosovska Mitrovica , Kosovo
Bodo Weber, Democratization Policy Council, Deutschland
Ulrike Lunacek, MdEP, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Brüssel

Moderation: Andreas Poltermann, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung Belgrad

Nichts geht mehr in der Republik Kosovo: Seit Monaten wird das Parlament von den Oppositionsparteien an seiner Arbeit gehindert;  Massenproteste blockieren die Straßen. Im Fokus der Kritik stehen die Verhandlungen zwischen Serbien und Kosovo zu einem Abkommen über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern.
Ein Entwurf sieht die institutionelle Integration der serbischen Minderheit in den kosovarischen Staat auf Grundlage eines serbischen Gemeindeverbandes vor – und wird von der serbischen Regierung und der serbischen Minderheit im Kosovo unterstützt, weil sie ihn als Einstieg in die territoriale Autonomie der Serben sehen. Kosovo-Albaner beharren auf einer serbischen Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo als Kondition für Verhandlungen mit den Serben.

Brüssel und Prishtina sehen die Anerkennung oder einen vergleichbaren Rechtsakt erst am Ende dieses Prozesses. Bis dahin sollen sich kosovarische Staatlichkeit und Recht Schritt für Schritt und vor allem mit Hilfe des serbischen Gemeindeverbands in die serbischen Regionen des Kosovo ausdehnen, in denen sie ebenso wie die von der EU betriebene Rechtsstaatsmission Eulex bisher wenig bis gar nichts zu melden hatten. Doch ist dies ein realistisches Szenario?

An diesem Abend analysieren Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Politik Perspektiven und Szenarien des Normalisierungsprozesses, mögliche Vorteile für den kosovarischen Staat, die Rolle der Europäischen Union, die Gestalt und Funktion des serbischen Gemeindeverbandes sowie die Rolle Serbiens und der serbischen Minderheit.

Shpend Ahmeti wurde für die Bürgerinitiative Vetëvendosje!, einer liberalen, unabhängigskeits-, antikorruptions- und antiethnisch orientierten Bewegung zumeist junger Kosovaren, erstmals 2013 als Bürgermeister von Prishtina gewählt und beendete damit die 15-jährige Herrschaft der konservativen LDK in der Hauptstadt. Shpend Ahmeti befindet sich in Begleitung einer Delegation aus der Prishtina auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung zu einer politischen Dialog- und Informationsreise in Berlin.

Interviewwünsche bitte an: Michael Alvarez Kalverkamp, Pressesprecher (Tel.: +49 30 28534-202 | E-Mail: alvarez@boell.de).

Das vollständige Programm finden Sie hier.

Weitere Informationen:

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