Lebenslanges Lernen, das Nachfolgeprogramm für ET2020 und Digitalisierung in der Jugendarbeit– die Tagesordnung der Ratsformation Bildung, Jugend, Kultur und Sport war eng getaktet. Dementsprechend viel zu berichten gab es im EBD-De-Briefing am 25.11.2019. Es berichteten Dr. Julia Geide aus dem Referat Europäische Zusammenarbeit; Bildung in der EU des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sowie Ann-Kathrin Fischer aus dem Referat Europäische und internationale Jugendpolitik des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Janin Hartmann, Projektleiterin „Europäischer Wettbewerb“, moderierte die Veranstaltung.

Eine Besonderheit des Ratstreffens war, dass die Räte für Bildung, Jugend, Kultur und Sport nicht wie sonst üblich gemeinsam tagten. Vielmehr fand die Ratssitzung zum Thema Bildung bereits am 8. November 2019 statt, die Sitzungen der Räte für Jugend, Kultur und Sport folgten dann zwei Wochen später am 21. und 22. November 2019. Grund für diesen Umstand war eine gemeinsame Orientierungsaussprache der  Ministerinnen und Minister für Bildung mit denen für Finanzen. Dieses ressortübergreifende „joint format“ ist  ein unter dem finnischen Ratsvorsitz neu eingeführtes Format.

Deutschland wurde für das BMBF und das BMF in Personalunion von der stellvertretenden Ständigen Vertreterin Susanne Szech-Koundouros vertreten. Sie stellte den DigitalPakt Schule, den Qualitätspakt Lehre und den Hochschulpakt 2020 vor. Insgesamt herrschte in dem neuen Format Einigkeit, dass Investitionen in Bildung und Ausbildung unabdingbar für Europas Zukunft sind. Um den MFR ging es jedoch nicht.

Im Kreise der Bildungsministerinnen und –minister standen folgend das lebenslange Lernen inklusive der frühkindlichen Betreuung; der Europäische Bildungsraum sowie künstliche Intelligenz in der allgemeinen und beruflichen Bildung auf der Agenda.

Hinsichtlich des großen Themas des „Lebenslangen Lernens“ nahmen die Ministerinnen und Minister eine Ratsschlussfolgerung an. In dieser werden die Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, Konzepte zur Förderung von Strategien für lebenslanges Lernen zu entwickeln und das Potenzial anzuerkennen, das das lebenslange Lernen zur Unterstützung eines inklusiven und nachhaltigen Wachstums und als Antwort auf den technologischen und ökologischen Wandel birgt.

Zudem wurde eine Entschließung zur Weiterentwicklung des Europäischen Bildungsraums verabschiedet. Das 2017 auf dem Sozialgipfel in Göteborg präsentierte Konzept zur Vereinheitlichung der europäischen Bildungssysteme werde voraussichtlich weitgehend in das Nachfolgeprogramm von ET2020 überführt. Ein konkreter Vorschlag für „ET2030“ oder „Post-ET2020“ werde für das erste Quartal 2020 unter kroatischem Ratsvorsitz erwartet. Den Vorschlag der Generaldirektion EMPL (Beschäftigung, Soziales und Inklusion), die berufliche Bildung künftig ihrem Ressort zuzuordnen, wiesen die Bildungsministerinnen und –minister geschlossen zurück.

In der Orientierungsaussprache zu künstlicher Intelligenz in der Bildung betonte die Bundesregierung ethische Grundlagen und einen menschenzentrierten Ansatz der Digitalisierung.

Die kroatische Ratspräsidentschaft hat sich vorgenommen, den Bildungsbereich im Europäischen Semester zu stärken – ein spannendes Vorhaben, das an die Grenzen der Subsidiarität führen könnte. Zudem wird der kroatische Vorsitz das Nachfolgeprogramm ET2020 verhandeln, Lehrerbildung thematisieren und die Weiterverhandlung von Erasmus+ begleiten. Die deutsche Ratspräsidentschaft ab Juli 2020 wird sich auf europäischen Hochschulnetzwerke, die berufliche Bildung sowie dem Abschluss der Verhandlungen zu Erasmus+ konzentrieren.

Vor der eigentlichen Sitzung des Rates Jugend waren im Rahmen des EU-Jugenddialogs der aktuelle Ratsvorsitz sowie die zwei zukünftigen Ratsvorsitze mit Vertretern von Jugendorganisationen zu einem informellen Frühstück geladen. Die finnische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Hanna Kosonen, eröffnete die offizielle Ratstagung mit einem kurzen Bericht über den Austausch. Die Minister und Ministerinnen nahmen eine Ratsschlussfolgerung zur digitalen Jugendarbeit an, mit der die Digitalisierung in der Jugendarbeit und die entsprechende Forschung gefördert werden soll. Zudem wurde eine Ratsschlussfolgerung zur Aus- und Weiterbildung von Jugendbetreuern angenommen, in der die Kommission und die Mitgliedstaaten aufgefordert werden zu prüfen, wie die derzeitigen Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in der Jugendarbeit in Europa verbessert werden können. Man prüfe, ob daraus eine Ratsempfehlung entwickelt werde könne – das stärkste Instrument im Jugendbereich, sei sich aber zugleich bewusst, dass man den Kompetenzbereich Bildung berühre.

In der folgenden Orientierungsaussprache zu einer „Vision für die Jugendarbeit in Europa: Klimawandel, Jugend und Jugendarbeit“ betonte Staatssekretärin Seifert, dass Jugendarbeit prädestiniert sei, zwischen verschiedenen Ressorts zu vermitteln, bei denen die Berührungspunkte zu jungen Menschen sonst gering seien.

Die kroatische Ratspräsidentschaft wird sich inhaltlich auf Jugendarbeit in ländlichen Gebieten, intergenerationelles Engagement, Stärkung des EU Jugenddialogs sowie die Fortsetzung des Trilogs für den europäischen Solidaritätskorps konzentrieren. Die deutsche Ratspräsidentschaft orientiert sich an den Kernbereichen der EU-Jugendstrategie Beteiligung, Begegnung und Befähigung. Im Bereich Beteiligung sei eine Ratsschlussfolgerung sowie eine EU-Jugendkonferenz im Juli 2020 geplant. Im Punkt Begegnung plane man eine Aktualisierung der Ratsempfehlung zu Mobilität junger Freiwilliger aus dem Jahr 2008 sowie eine Sitzung der zuständigen nationalen Agenturen. Im Bereich Befähigung sei eine Ratsentschließung zur europäischen Agenda der Jugendarbeit geplant, begleitet von einer Youth Work Convention im Dezember 2020.  

Die offiziellen Ergebnisse der Ratstagung, auch die der Ratsformationen Kultur und Sport, die nicht im De-Briefing thematisiert wurden, sind online abrufbar.