Aktuelles

Mit den Wahlen in Polen und der Amtseinführung der neuen Europäischen Kommission wurden Ende 2019 die Weichen der künftigen deutsch-polnischen Zusammenarbeit gestellt. Über Schwerpunkte in der Partnerschaft zwischen Warschau und Berlin für 2020 diskutierten die Panelisten des EBD Exklusiv am 17.01.2020.

"Ein starkes Europa in einer Welt voller Herausforderungen" lautet das Motto der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft. Zum ersten Mal hat das jüngste EU-Mitglied am 1. Januar 2020 die Ratspräsidentschaft übernommen. Kroatien wird das Programm der Trio-Ratspräsidentschaft Rumänien – Finnland – Kroatien vollenden. Zur Staffelübergabe veröffentlicht die EBD nun den aktuellen Präsidentschaftskalender mit den wichtigsten europapolitischen Terminen für das erste Halbjahr 2020.

Noch bevor das Europäische Parlament am 15. Januar 2020 im Plenum die Resolution zur Konferenz zur Zukunft Europas diskutierte, fand am 10. Januar eine EBD Exklusiv-Veranstaltung zum Thema statt. Gabriele Bischoff, stellvertretende Vorsitzende des AFCO-Ausschusses im Europäischen Parlament und Mitglied der Sonderarbeitsgruppe zur Zukunftskonferenz, stellte die aktuellen Entwicklungen und Ziele des Europäischen Parlaments zum Thema vor. Geht es nach dem Willen des Europäischen Parlaments, dann sollen EU-Bürgerinnen und -Bürger, Vertreterinnen und Vertreter von europäischen und nationalen Institutionen sowie gesellschaftliche Gruppen in den kommenden zwei Jahren gemeinsam Vorschläge zur Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprojekts erarbeiten.

In ihrer heutigen Positionierung zur Etablierung einer Konferenz zur Zukunft Europas hat die Europäische Kommission ein Versprechen Ursula von der Leyens konkretisiert.  Sie folgt im