Mit dem Format „Nachgefragt bei“ kommen wie zuvor bei der #EuropaPostkarte regelmäßig europapolitische Stimmen zu Wort. Heute heißt es: Nachgefragt bei… Gabriele Bischoff MdEP (SPD) zur Konferenz zur Zukunft Europas (engl. kurz: CoFoE)

Kommt die CoFoE?

„Jetzt ist es endlich so weit: am nächsten Mittwoch wird eine gemeinsame Erklärung von den drei EU-Institutionen unterzeichnet und die Zukunftskonferenz kann damit starten. Die Auftaktveranstaltung wird voraussichtlich am 9. Mai, dem Europatag, stattfinden.

Von der Resolution des Europäischen Parlaments zur Konferenz bis zur Einigung ist über ein Jahr vergangen. Es gab viele Diskussionen über die genaue Ausgestaltung der Bürger*innenbeteiligung und die Organisation der Konferenz. Der Rat hat den Startschuss für die Konferenz viel zu lang hinausgezögert. Jetzt müssen wir diese Initiative nutzen, um mit Europäer*innen über die drängenden Fragen unserer Zeit zu diskutieren. Der Klimawandel, die humanitäre Krise an den EU-Außengrenzen, der Wiederaufbau nach der Corona-Krise – Gesprächsstoff gibt es genug. Ich setze mich weiter mit voller Kraft dafür ein, dass die Vorschläge der Bürger*innen nicht in der Schublade landen, sondern in konkrete politische Maßnahmen auf EU-Ebene einfließen.“

Wie können wir uns die Umsetzung in Deutschland vorstellen?

„Aufgrund der Pandemie wird ein Großteil der Veranstaltungen im Rahmen der Konferenz zunächst digital stattfinden. Es wird eine mehrsprachige interaktive Onlineplattform geben, über die Inhalte der Konferenz stetig veröffentlich werden und auf der sich Bürger*innen austauschen können.

Das Herzstück der Konferenz bilden die sogenannten Bürger*innenagoren, also Bürgerversammlungen zur Diskussion und Ausarbeitungen von politischen Inhalten. In allen EU-Mitgliedstaaten werden Teilnehmer*innen nach repräsentativen Kriterien zufällig ausgewählt, um die Vielfalt der EU widerzuspiegeln und nicht nur den üblichen Europaengagierten eine Stimme zu geben. Zusätzlich wird es spezielle Jugendagoren geben, bei denen junge Europäer*innen im Alter zwischen 16 und 25 Jahren zu Wort kommen. Die Teilnehmer*innen entwickeln Handlungsschritte für verschiedene EU-Politikfelder und reichen diese an ein interinstitutionelles Plenum weiter. Das Plenum, bestehend aus EU-Vertreter*innen, nationalen Abgeordneten, Sozialpartnern und der organisierten Zivilgesellschaft berät anschließend über die Vorschläge.“

Wo sind gesellschaftliche Organisationen eingebunden?

„Zivilgesellschaftliche Organisationen können im interinstitutionellen Plenum ihre Meinung und Interessen einbringen. Außerdem steht es jedem Mitgliedstaat und jeder Stadt frei, eigene Veranstaltungen im Rahmen der Konferenz zu organisieren.

In Berlin stehe ich im engen Austausch mit Organisationen und politischen Vertreter*innen, die unter dem Dach der Europäischen Akademie Berlin zusammenkommen, um Kampagnen, Aktionen und Diskussionsveranstaltungen vor Ort zu planen.“