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Partizipation & Zivilgesellschaft

Europaweite Public Diplomacy stärken! | EBD Exklusiv

EBD Exklusiv bringt Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammen. Außenpolitische Stimme der gesellschaftlichen Kräfte muss gestärkt werden.

Die Zivilgesellschaft in die Diplomatie einbinden? Wie sieht die Zukunft der Außenpolitik aus? Wie kann die internationale Kooperation von Verbänden unterstützt werden? Wann funktioniert Public Diplomacy? Und wann nicht? Diese Fragen diskutierten die Europäische Bewegung Deutschland, das Institut für Auslandsbeziehungen – ifa und die Universität Passau  im Rahmen von EBD Exklusiv. In Kürze wird dazu auch eine Studie der Universität Passau erscheinen. EBD Exklusiv legte einen besonderen Fokus darauf, wie die einzelnen Interessengruppen ihre Internationalität einschätzen, welche Faktoren eine grenzüberschreitenden Kooperation bedingen und wie groß der Einfluss auf die Außenpolitik der Bundesrepublik ist. Die Studie hatte das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) in Auftrag gegeben, die EBD unterstützte mit Kontakten zu ihren Mitgliedsorganisationen. Auch in den politischen Forderungen pocht die EBD auf mehr European Public Diplomacy.

Wer zählt zur Zivilgesellschaft?

Um eine gemeinsame Basis für die anschließende Diskussion zu schaffen, wurde zunächst der Begriff der Zivilgesellschaft im Allgemeinen thematisiert. Im Verständnis der Teilnehmenden sei der Begriff weit zu fassen und beziehe sowohl Vereine, Verbände als auch Stiftungen als Faktoren ein. Außerdem wurden diverse Formen der Public Diplomacy besprochen.

Die Zivilgesellschaft und das Auswärtige Amt – Partner oder Gegenspieler?

In der Diskussion zeigte sich eine Konfliktlinie zur Frage der tatsächlichen Ausgestaltung der Public Diplomacy in Deutschland. So ist vom Auswärtigen Amt zwar eine starke Public Diplomacy erwünscht, jedoch werden die Initiativen und Impulse zivilgesellschaftlicher Akteure dafür in der Regel nicht wahrgenommen. Am Roundtable wurde versucht, gemeinsame Lösungen für diese Diskrepanz zu finden.

Anerkennung von Public Diplomacy als wichtiger Faktor der Außenpolitik

Außerdem wurde darüber diskutiert, wie sehr das Auswärtige Amt die Rolle der Zivilgesellschaft in der Diplomatie wahrnimmt. Ein Großteil der Teilnehmer forderte eine intensivere Zusammenarbeit, damit das ausgegebene Ziel einer starken Public Diplomacy besser erreicht werden könne. Ein Vorschlag diesbezüglich war, die Kommunikation der organisierten Zivilgesellschaft außerhalb Deutschlands zu verbessern, indem das Auswärtige Amt die Funktion eines Moderators zwischen den Akteuren einnimmt. Einigkeit herrschte darüber, dass es für beide Seiten von großem Vorteil ist, dass Verbände und Stiftungen im Ausland entscheidend mehr Freiheiten haben als die offiziellen Staatsvertreter.

Alle anwesenden Vertreter haben Probleme und Fehler der vergangenen Jahre in diesem Bereich offen angesprochen und diskutiert. Ein Aspekt war die Unterstützung der Zivilgesellschaft in Osteuropa. Nach der Erweiterung der EU im Jahr 2004 wurde diese nur unzureichend unterstützt. Die Auswirkungen dafür seien heute deutlich zu spüren. Des Weiteren bestehe ein großes Problem in der Struktur der finanziellen Förderung. Die kurze Zeitspanne zwischen der Freigabe von Fördergeldern des Bundestags und der Ausgabefrist fördert nur kurzfristige Projekte und keine langfristigen Veränderungen in der Public Diplomacy.

Am Ende der Diskussionen standen viele spannende Punkte im Raum, die verdeutlichten, dass ein ständiger Austausch zwischen den Akteuren unausweichlich ist. Die aktuelle Lage der Europäischen Union muss als Chance dafür begriffen werden, die Notwendigkeit von Public Diplomacy offensiv zu kommunizieren. Vom internationalen Austausch der Zivilgesellschaften kann Europa nur profitieren. Neben verschiedenen Think-Tanks, zivilgesellschaftlichen Vertretern und wissenschaftlichen Akteuren diskutierten Prof. Dr. Daniel Göler, Professur für Europäische Politik an der Universität Passau, Dr. Odila Triebel, Bereichsleiterin Dialog und Forschung Kultur und Außenpolitik beim Institut für Auslandsbeziehungen (ifa), Dr. Dieter Reinl, Referatsleiter Netzwerk Außenpolitik in Deutschland im Auswärtiges Amt und Bernd HüttemannGenralsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland. Dr. Andrea Despot, Stellvertretende Akademieleiterin der Europäischen Akademie Berlin e.V. moderierte.

Die Studie der Universität in Passau wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause 2016 veröffentlicht.