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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

EBD Newsletter KW 45|2020: Ergebnisse der Mitgliederversammlung

Die EBD ist auch in der Pandemie eine Werkstatt der Demokratie. Das belegt die erstmals hybrid stattfindende Mitgliederversammlung, die am Freitag nach starker Vorarbeit der Mitgliedsorganisationen und des Vorstandes die europäischen Weichen für das Bundestagswahljahr 2021 gestellt hat. Und so drehten sich die Impulse der Präsidentin, des Vizekanzlers und der Bundesverteidigungsministerin ganz um die Pass- und Zukunftsfähigkeit Deutschlands in Europa: Deutschland braucht einen #Europaplan und den europapolitischen Wettstreit seiner demokratischen Kräfte. Die neue EBD-Politik mit ihren sechs Prioritäten (Werte, Demokratie, Transparenz, EU-Haushalt, Grenzen abbauen, deutsche Europapolitik) gibt dem Vorstand und dem Generalsekretariat dafür eine starke Handlungsgrundlage. Dies betrifft auch kontroverse Themen und Debatten, die die EBD in ihren Arbeitsschwerpunkten behandeln wird. In den online durchgeführten Vorstandswahlen wurde Präsidentin Dr. Linn Selle genauso wie die gesamte Vereinsspitze eindrucksvoll im Amt bestätigt. Ihr zur Seite steht ein äußerst vielfältiger Vorstand. 

Wir alle hoffen auf das Ende der schmerzhaften Einschränkungen. In der Zwischenzeit können Sie sich auf die EBD verlassen: Politik, Projekte und Organisation von Deutschlands größtem Netzwerk für Europapolitik werden sich auf das Machbare in der Pandemie konzentrieren. Mit dem Rückenwind unserer 259 Mitgliedsorganisationen arbeiten wir für die europäische Zukunft Deutschlands. Wir zählen auch auf Sie! 

Ich wünsche Ihnen eine gute Woche – und bleiben Sie gesund!

Ihr

Bernd Hüttemann
Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.

#EBDFokus: Ergebnisse der Mitgliederversammlung

Das höchste Gremium der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. tagte am 30. Oktober erstmals im hybriden Format: Die Delegierten nahmen per Videokonferenz teil und gaben ihre Stimme online ab. Die Sitzungsleitung und ein Teil der hochkarätigen Gäste schalteten sich aus dem Europäischen Haus zu. Das Format (und die Verschiebung des ursprünglich für Juni geplanten Termins) hatte der EBD-Vorstand vor dem Hintergrund der COVID-19 Pandemie im März beschlossen. +++ Die Mitgliederversammlung beschloss die EBD-Politik und die Arbeitsschwerpunkte 2020/21 des Vereins und bestimmte erstmals sechs Themen zu politischen Prioritäten des Vorstands. +++ Die 29 Mitglieder des geschäftsführenden EBD-Gremiums wurden für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Die Vereinsspitze um Präsidentin Dr. Linn Selle erhielt bei den Vorstandswahlen eine große Mehrheit für ein neues Mandat. +++ In ihrem politischen Bericht forderte die alte und neue EBD-Präsidentin einen neuen Europaplan, der eine Neuaufstellung in der parlamentarischen und gesellschaftlichen Zusammenarbeit der deutschen Europapolitik zusammenfasst. Das Redemanuskript hat die EBD veröffentlicht. +++ Um Krisenbewältigung unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft, die Zukunftssicherung der Europäischen Union, den Ausblick auf die Bundestagswahl 2021 und die Rolle gesellschaftlicher Gruppen ging es in den Grußworten, Reden und Diskussionsbeiträgen von Vizekanzler Olaf Scholz, der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt Michael Roth, der EMI-Präsidentin Eva Maydell und des Vertreters der Europäischen Kommission in Deutschland Dr. Jörg Wojahn. +++ Alle Beschlüsse der Mitgliederversammlung stellt die Website zusammen. +++

#EBDGrafik der Woche

Was sind die zentralen politischen Prioritäten der EBD im Herbst 2020? Die #EBDGrafik der Woche stellt den Beschluss der Mitgliederversammlung vor. | Zum Download

EBD-Nachrichten

Mit einem starken Europaplan ins Jahr der Bundestagswahl | EBD-Mitgliederversammlung stellt politische Weichen für 2021: Europa ist eine Frage von nationalem Interesse. Und die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) ist auch in der Pandemie eine Werkstatt der Demokratie. Das sind die zwei übergreifenden Erkenntnisse der EBD-Mitgliederversammlung, die am 30. Oktober erstmals im hybriden Format stattgefunden hat: mit einer Sitzungsleitung, die aus dem Europäischen Haus zugeschaltet war und den Delegierten, die die 259 Mitgliedsorganisationen per Videokonferenz und mit online-Abstimmungen vertraten. Trotz digitaler Elemente konnte die EBD die politischen und personellen Weichen für die Zeit bis zur Bundestagwahl im Herbst 2021 stellen – mit der Verabschiedung einer runderneuerten EBD-Politik, den Arbeitsschwerpunkten des Vereins und sechs politischen Prioritäten für die Arbeit des neu gewählten EBD-Vorstands. Um Krisenbewältigung unter deutscher Ratspräsidentschaft, die Zukunftssicherung der Europäischen Union, den Ausblick auf die Bundestagswahl 2021 und die Rolle gesellschaftlicher Gruppen ging es auch in den Grußworten, Reden und Diskussionsbeiträgen. | Mehr 

Neuer Kompass für die politische Arbeit bis zur Bundestagswahl | Mitgliederversammlung beschließt EBD-Politik 2020/21: Fokussiert auf wenige Prioritäten, orientiert an aktuellen Herausforderungen und flexibel im System, um handlungsfähig zu bleiben: Auf ihrer Versammlung haben sich die Mitglieder der Europäischen Bewegung Deutschland auf eine neu ausgerichtete EBD-Politik für 2020/21 geeinigt. Der Beschluss ist das Ergebnis einer umfangreichen Konsultation, die die EBD seit Januar 2020 mit ihren 259 Mitgliedsorganisationen geführt hat. Unter den Überschriften „Europäische Demokratie vertiefen“, „Globales Europa gestalten“ und „Europa zukunftsfähig machen“ sind die verschiedenen Rubriken aus der bisherigen Politik kürzer dargestellt und miteinander verbunden, sodass sie als rote Fäden dem Dokument eine klare Struktur geben. | Mehr +++ Zu den politischen Beschlüssen der Mitgliederversammlung: EBD-Politik 2020/21, EBD-Prioritäten im Herbst 2020, Arbeitsschwerpunkte der EBD 2020/21.

EBD wählt Vorstand erstmals in digitalem Format: Ein Drittel neuer Gesichter im Vorstand, das ist das Ergebnis der erstmals digital durchgeführten Wahlen auf der EBD-Mitgliederversammlung. Für die kommenden zwei Jahre sind 29 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsorganisationen mit einem Mandat für das geschäftsführende Gremium der EBD ausgestattet. Mit großer Mehrheit wurde die Vereinsspitze um Präsidentin Dr. Linn Selle, die Vizepräsidenten Michael Gahler MdEP (außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament), Christian Petry MdB (europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) und Manuel Sarrazin MdB (Sprecher für Osteuropapolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und den Schatzmeister RA Peter Hahn erneut ins Amt gewählt. | Mehr

Kommende Termine

Um die Ausbreitung des COVID-19-Virus einzudämmen, richtet die EBD ihre Veranstaltungen, falls realisierbar, als Videokonferenzen aus. +++ 05.11.2020: EBD De-Briefing ECOFIN und Euro-Gruppe +++ 06.11.2020: Sitzung des EBD-Vorstands +++ 10.11.2020: „Ein starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang“ | Virtuelle Diskussionsrunde zum Aktionsplan Soziale Säule +++ 10.11.2020: College of Europe Career Lunch +++ 16.11.2020: EP-Berichterstatterin im Dialog: Marion Walsmann +++ 19./20.11.2020: Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung International +++ 23.11.2020: EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit +++ Alle Termine stellt der EBD-Kalender zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft zusammen – als gewohntes Halbjahresformat sowie in einer monatlichen Übersicht zum Selbstausdrucken – hier der November.


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